Landtag

Enquete-Kommission Corona – Löser: Eine Demokratie braucht eine aktive Fehlerkultur und muss in der Lage sein, sich kritisch zu hinterfragen

Redebeitrag des Abgeordneten Thomas Löser (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Einsetzung der Enquete-Kommission ‚Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen’“ (Drs 8/253) 5. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 19.12.2024, TOP 3 Sehr geehrte Frau Präsidentin,werte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die Corona-Pandemie zum Glück vorbei…

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Enquete-Kommission Corona – BÜNDNISGRÜNE erreichen wesentliche Änderungen im Koalitionsantrag

Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Dem Antrag stimmte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu, nachdem wesentliche Anregungen der Fraktion übernommen wurden. Thomas Löser, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag für die Enquete-Kommission zuständig, erklärt: „Wir BÜNDNISGRÜNE wollen…

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BÜNDNISGRÜNE legen Maßnahmenpaket zur Reaktivierung des Wohnungsbaus in Sachsen vor

Dresden. Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Sachsen ist in den vergangenen zwei Jahren um jeweils 30 Prozent gesunken. Zusammen mit der Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen und Gewerbeeinheiten führt die hohe Nachfrage zu einem erheblichen Anstieg der Mietpreise. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb für die Plenarsitzung am 19. Dezember den Antrag „Reaktivierung…

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Komplettabriss der Carolabrücke

Dresden. Zum nun feststehenden Komplettabriss der Carolabrücke erklärt Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter und baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Nachricht ist eine Hiobsbotschaft für die Stadt Dresden. Es müssen jetzt alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um einen zügigen Abriss und Wiederaufbau der Carolabrücke zu garantieren. ÖPNV, Fahrrad- und Autoverkehr, aber auch Fußgängerinnen und Fußgänger…

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Fernsehturm-Fördermittel kaum abgerufen – BÜNDNISGRÜNE: Luxussanierung abhaken, neue Varianten auf den Tisch legen

Dresden. An der geplanten Sanierung der Fernsehturms in Dresden will sich auch der Freistaat Sachsen mit Fördermitteln beteiligen. Doch wie eine Kleine Anfrage (Drs 8/172) von Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, jetzt zeigt, sind von den bis Ende 2024 landesseitig für den Fernsehturm Dresden eingeplanten 4,5 Millionen Euro bisher erst 540.000…

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Bundesgartenschau 2033 in Dresden

Staatsregierung schweigt zur Unterstützung der Bundesgartenschau 2033 in Dresden Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden hat dieses Jahr den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhalten. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte Dresdens Bewerbung für die Buga öffentlich unterstützt. Thomas Löser, Dresdner Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat deshalb bei der Staatsregierung nachgefragt, wie der Freistaat der…

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