Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Dem Antrag stimmte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu, nachdem wesentliche Anregungen der Fraktion übernommen wurden.
Thomas Löser, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag für die Enquete-Kommission zuständig, erklärt:
„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Dafür ist eine Enquete-Kommission der richtige Ort. Eine Demokratie braucht eine aktive Fehlerkultur und muss in der Lage sein, sich kritisch zu hinterfragen. In dem Antrag von CDU und SPD fehlten aus unserer Sicht noch wichtige Aspekte, um möglichst umfassend Lehren für die Zukunft zu ziehen. Ich bin deshalb froh, dass mit einem Änderungsantrag nun noch wesentliche Punkte von uns mit aufgenommen wurden.“
„Das betrifft die Frage nach einer Aufarbeitung der Einschränkungen von Grundrechten und die Beteiligung oder Nichtbeteiligung des Parlaments an Entscheidungen. Das betrifft die Frage nach den Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche durch Schulschließungen, durch Vereinsamung, aber auch die Frage von häuslicher Gewalt, von der im besonderen Maße auch Frauen betroffen waren. Und es geht um die medizinische Unterstützung und gesellschaftliche Anerkennung der besonderen Situation von Menschen, die in Folge der Corona-Pandemie an Impfschäden oder Long Covid leiden.“
