Die Bekanntgabe der Neuvermietung der Fläche am Japanischen Palais durch die SIB (Staatsbetrieb Sächsische Immobilien -und Baumanagement) hat in Dresden Fragen hinterlassen. Thomas Löser, Mitglied der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im sächsischen Landtag, stellt darum eine Anfrage zur Klärung der Sachlage an die Staatsregierung.
Mit der Anfrage sollen die Zeitschiene des Ausschreibungsverfahrens, die Vergabekriterien sowie die beteiligten Ministerien transparent werden. Bisher wurde die Fläche durch öffentliche Ausschreibung nach Konzept der Anbieter vergeben. Am 16. März 2022 wurde durch Medienberichte bekannt, dass die Rasenfläche hinter dem Japanischen Palais vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien-und Baumanagement bis zum Jahr 2027 neu ausgeschrieben und nach Höchstgebot vergeben wurde. Seit 2009 fand bisher auf den Rasenflächen der „Palaissommer Dresden“ statt.
Thomas Löser, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus, erklärt:
„Es verwundert, warum das Ergebnis der Ausschreibung erst im März 2022 bekannt gegeben wurde, wenn bereits im Sommer 2022 die Veranstaltungen auf dem Gelände stattfinden sollen. Für viele Dresdner*innen und Gäste der Stadt waren die Veranstaltungen am Japanischen Palais ein fester Bestandteil ihres Sommerkalenders. Nun ist zu befürchten, dass es dieses Jahr schwer wird ein Kulturevent mit Strahlkraft am Japanischen Palais stattfinden zu lassen, welches Touristen und Einheimische gleichermaßen anlockt. Sowohl für den alten als auch für den neuen Betreiber ist diese späte Entscheidung – drei Monate vor Veranstaltungsbeginn – ein Problem. Der Alte hat sicherlich schon für dieses Jahr vorgeplant und Künstler*innen gebunden und dem Neuen wird zugemutet, innerhalb von drei Monaten startklar zu sein.“
„Überdies besteht die Frage, warum die Ausschreibung diesmal durch Höchstpreisgebot entschieden worden ist. In der letzten Ausschreibung spielte das Veranstaltungskonzept eine wichtige Rolle. Der frühere „Palaissommer“ war auch deshalb so beliebt, weil er Veranstaltungen kostenfrei gegen Spende anbot. Durch eine Ausschreibung nach Höchstpreis wird zwingend ein Bieter bevorzugt, der kostenpflichtige Veranstaltungen anbietet.“
Thomas Löser erklärt abschließend: „Corona hat auch die Kunst- und Kulturszene schwer gebeutelt. Es braucht Verlässlichkeit und Planbarkeit für Künstler*innen. Vielleicht ist es eine Lösung, dass in dieser schwierigen Situation der alte und der neue Veranstalter gemeinsam mit der SIB beraten, wie dieses Jahr ein schöner, gemeinsamer Sommer am Palais stattfinden kann.“
Pressemitteilung_ThomasLoeser_28032022_AusschreibungJapanischesPalais
